Dreistufige Volksabstimmung

Demokratie verwirklichen > Volksabstimmung

Omnibus für direkte Demokratie fordert die Einführung einer dreistufigen Volksabstimmung auf Bundesebene. Dafür schlägt die Omnibus-gGmbH ein dreistufiges Verfahren vor:

Schritt 1 – Volksinitiative. Mit 100.000 Unterschriften kann ein Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht werden.
Schritt 2 – Volksbegehren. Wird die Initiative im Bundestag abgelehnt, kann mit einer Millionen Unterschriften eine Wiederaufnahme und bei erneuter Ablehnung eine Volksabstimmung erzwungen werden. Gegen rein parlamentarische Gesetze kann mit 500.000 Unterschriften das Referendum erzwungen werden.
Schritt 3 – Volksentscheid. Der Vorschlag wird mit einfacher Mehrheit aller an der Abstimmung teilnehmenden Stimmberechtigten angenommen oder verworfen.

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