Demokratisches Europa

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In einem vielbeachteten Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung konstatiert Jürgen Habermas die fundamentale Unvereinbarkeit von nationalstaatlicher Demokratie und globalisiertem Finanzkapitalismus.

Als Antwort auf eine „von den Märkten kujonierten politische Klasse“ fordert Habermas ein „demokratisches Europa“, in dem partizipative Instrumente zur supranationalen Willensbildung gestärkt und demokratisch legitimierte Beschlüsse in der gesamten Union umgesetzt werden.

Habermas zweifelt, ob der politische Wille zu derlei institutionellen Reformen ausreicht und hofft im Zweifelsfall auf eine soziale Bewegung, die ausreichend politischen Druck erzeugt.

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