Piratenpartei

20. Juli 2015

piraten-partei-logo-parteitagDie Piratenpartei Deutschland besteht seit September 2006. Gegründet wurde sie nach dem Vorbild ihrer schwedischen Schwesterorganisation, die wiederum aus der kritischen Auseinandersetzung mit der bestehenden Urheberrechtsgesetzgebung hervorging.

Nachdem sich die Piratenpartei zunächst vornehmlich auf Netzpolitik und Urheberrechtsfragen konzentrierte, erfolgte spätestens 2010/11 eine programmatische Öffnung.

Als gemeinsamer Nenner der in verschiedenen Politikbereichen formulierten Parteipositionen kann die Forderung nach mehr Partizipation und Transparenz in der Politik angesehen werden. In vier Landtagswahlen hat die Piratenpartei den Einzug in folgende Landesparlamente geschafft: Berlin (September 2011), Saarland (März 2012), Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen (Mai 2012). In der Bundestagswahl 2013 scheiterte die Piratenpartei an der Fünfprozenthürde.

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